Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen RFS Lenzen, Inhaber Sven Lenzen, und seinen Auftraggebern über die Lieferung, Montage, Reparatur, Wartung oder sonstige Ausführung vereinbarter Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde.

2. Angebote und Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder mündliche Annahme des Angebots, durch eine Auftragsbestätigung oder durch Beginn der vereinbarten Arbeiten zustande.

Maße, Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Angaben sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

3. Preise und Zahlung

Es gelten die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer gegenüber Verbrauchern.

Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug fällig. Abschlagszahlungen können entsprechend dem Materialeinsatz und dem Fortschritt der Arbeiten vereinbart werden.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt sicher, dass die für die Ausführung erforderlichen Räume, Flächen und Anlagen zugänglich sind. Er informiert vor Beginn der Arbeiten über verdeckte Leitungen, besondere bauliche Gegebenheiten und sonstige mögliche Gefahren.

Verzögerungen oder zusätzliche Arbeiten, die aufgrund fehlender oder fehlerhafter Angaben entstehen, können gesondert berechnet werden.

5. Ausführung und Termine

Leistungs- und Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Unvorhersehbare Ereignisse, höhere Gewalt, Lieferverzögerungen oder nicht zu vertretende Betriebsstörungen verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

Technisch notwendige und für den Auftraggeber zumutbare Abweichungen bleiben vorbehalten, sofern sie die vereinbarte Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen.

6. Abnahme

Nach Abschluss der Arbeiten ist der Auftraggeber verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

Die gesetzlichen Regelungen zur Abnahme bleiben unberührt.

7. Mängelrechte

Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. RFS Lenzen ist zunächst Gelegenheit zur Prüfung und Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben.

Keine Mängelansprüche bestehen bei Schäden durch unsachgemäße Bedienung, gewöhnlichen Verschleiß, eigenmächtige Veränderungen oder Arbeiten Dritter, soweit RFS Lenzen diese nicht zu vertreten hat.

8. Haftung

RFS Lenzen haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

9. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte, noch nicht fest mit einem Grundstück oder Gebäude verbundene Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von RFS Lenzen.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern kann bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. In diesem Fall erhält der Verbraucher eine gesonderte Widerrufsbelehrung.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.